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Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 17.02.2011
§1 Geltungsbereich Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Flitzer & More GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Dies gilt auch dann, wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Die Einbeziehung von Allgemeinen Einkaufsbedingungen oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers erkennt Flitzer & More GmbH nicht an, dies gilt selbst dann, wenn der Kunde auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, selbst wenn diese Abwehr- oder Ausschließlichkeitsklauseln enthalten und Flitzer & More GmbH diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Dies gilt nur dann nicht, wenn Flitzer & More GmbH ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. Rechtswirksame Erklärungen können Flitzer & More GmbH nur auf folgenden Wegen zugehen: Postanschrift: Flitzer & More GmbH Brückenstraße 1 10179 Berlin Fax: 0049 (0) 30 53026717 eMail: info@flitzer-kiteshop.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 272240015 Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Schriftform verlangt ist, so wird dieses Erfordernis auch durch E-Mail oder Faxversand erfüllt. § 2 Vertragsschluss, Rücktritt und Widerruf Eine schriftliche, fernmündliche oder per eMail erteilte Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Bestellung durch Flitzer & More GmbH zustande. Der Lieferumfang richtet sich nach der schriftlichen Bestätigung. Die Preise in unserem Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich! Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in den von Flitzer & More GmbH vorgelegten oder über die Webseite einsehbaren Unterlagen entsteht für die Flitzer & More GmbH keine Rechtsverbindlichkeit und ist Flitzer & More GmbH zum Rückritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Flitzer & More GmbH von solchen Fällen in Kenntnis zu setzen, so dass die Auftragsbedingungen bzw. die Rechnung entsprechend berichtigt werden können. Dies gilt auch bei etwaig fehlenden Unterlagen. Falls der Lieferant von Flitzer & More GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung Flitzer & More GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Flitzer & More GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens 14 tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurücktreten kann. Der eventuell bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht. Teillieferungen sind, soweit dem Kunden im Einzelfall zumutbar, zulässig. Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, kann er innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der unbenutzten und originalverpackten Ware den Vertrag widerrufen. Ausgenommen hiervon sind Waren die in Form von Versteigerungen (§ 156 des BGB) ersteigert wurden. Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an Flitzer & More zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringem Wert handelt, die dem Kunden auch von Flitzer & More GmbH nicht mit Postpaket zugesendet worden ist. Bei Warenwerten bis zu Euro 100 trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn die Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der bestellte Warenwert mehr als Euro 100 erstattet Flitzer & More GmbH die Kosten der Rücksendung. Ware die uns ohne Absprache und/oder unfrei zugesendet wird, wird nicht angenommen. Die Rückerstattung des Geldbetrages erfolgt ausschließlich per Überweisung auf ein Konto innerhalb Deutschlands. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Flitzer & More GmbH Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstands so erheblich sein, dass ein Wiederverkauf nicht möglich oder nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist, ist eine Rücknahme der Ware grundsätzlich ausgeschlossen. § 3 Bestellung, Kundenregistrierung Für einen Vertragsschluss muss der Besteller seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Tut er dies nicht, kommt ein Vertrag nicht zustande. Sich daraus ergebende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, behält Flitzer & More GmbH sich ausdrücklich vor. Sofern sich Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, Emailadresse und gegebenenfalls Bankverbindung, ist der Nutzer verpflichtet, Flitzer & More GmbH die Änderung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Passwort und Kundenkennung ermöglichen dem Nutzer, seine Daten im Login-Bereich einzusehen und zu verändern. Der Nutzer ist verpflichtet, Passwort und Kundenkennung sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Alle daraus resultierenden Schäden trägt der Kunde. Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, Flitzer & More GmbH unverzüglich zu informieren. § 4 Preise, Lieferung Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Verpackung und Transport, soweit zutreffend. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware von Flitzer & More GmbH oder einem von Flitzer & More GmbH Beauftragten an den Versender (z. B. Post) übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Eventuelle Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde. § 5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug Für alle Bestellungen gilt: Sämtliche Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Zur Begleichung der Rechnung kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsoptionen wählen: bei Erstbestellung Vorkasse, durch Überweisung oder Kreditkartenzahlung - bei Folgebestellung wahlweise Vorkasse, Bankeinzug, Kreditkartenzahlung oder Nachnahme. Der Kunde kann Einwände gegen die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung geltend machen. Bei Zahlungsverzug behält sich Flitzer & More GmbH eine Bearbeitungsgebühr und Mahngebühr vor. Ist der Besteller Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch), so kommt er auch ohne Mahnung in Verzug, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung Zahlung erfolgt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Flitzer & More GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz p.a. zu fordern. Kann Flitzer & More GmbH einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist Flitzer & More GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. Hat der Kunde mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Flitzer & More GmbH unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Flitzer & More GmbH ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zu erstatten, solange der Transportschaden nicht festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. § 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Flitzer & More GmbH anerkannt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller kommt nur insoweit in Betracht, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 7 Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Flitzer & More GmbH. § 8 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von Flitzer & More GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Flitzer & More GmbH zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Flitzer & More GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Transportschäden werden grundsätzlich nur dann anerkannt, wenn sie Flitzer & More GmbH vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware schriftlich oder per eMail angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtliche Absendung der Anzeige ankommt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Flitzer & More GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Flitzer & More GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Flitzer & More GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern Flitzer & More GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen, eine darüber hinausgehende Herstellergarantie bleibt unberührt. Die Fehlerhaftigkeit eines Produkts muss zur Wahrung der Gewährleistungsansprüche unverzüglich und schriftlich angezeigt werden. Flitzer & More GmbH haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung und/oder Verarbeitung der Waren entstehen. Flitzer & More GmbH kann für eine unsachgemäße Benutzung, Produktionsfehler, fehlerhaftem Zusammenbau oder höherer Gewalt nicht haftbar gemacht werden (insbesondere nicht für Sach- und Personenschäden). Jeder Kunde ist vor Ingebrauchnahme oder Benutzung der Artikel selbst dafür verantwortlich die Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Jegliche Ansprüche können nur direkt an den Hersteller erfolgen. § 9. Sonstiges 1. Alle Angebote sind freibleibend und nur gültig, solange der Vorrat reicht. Modell-, Ausstattungs- und Preisänderungen behalten wir uns vor. Wir weisen darauf hin, dass die Farben der Artikel abweichend zu den im Druck/Internet abgebildeten Produkten sein können. Mit dem Erscheinen dieses Online Shop Angebots verlieren alle bisherigen erschienenen Kataloge ihre Gültigkeit. Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung. 2. Für den Fall, dass Flitzer & More GmbH die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist Flitzer & More GmbH für die Dauer der Hinderung von der Leistungsverpflichtung befreit. Ist Flitzer & More GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weiter Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingung ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die gilt auch für das Abbedingen des Schriftformerfordernisses. § 10. Mehrwertsteuer Rückerstattung bei Export-Lieferungen außerhalb der EU Mehrwertsteuer kann bei der Ausfuhr aus Deutschland in ein nicht EU Land von uns zurückerstattet werden, wenn wir die original vom Zoll abgestempelte Rechnung inkl. Ausfuhrbescheinigung bekommen. Dieser Vorgang ist erst ab einen Mindestbestellwert von 300,00€ möglich. Für die Ausfertigung der Versand-Auslieferpapiere wird ein Gebühr von 25,00€ zusätzlich zum Rechnungsbetrag addiert. § 11 Datenschutz Flitzer & More GmbH ist berechtigt, die anfallenden Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu speichern und zu verwenden, soweit dies erforderlich ist. Der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Die Erhebung und Speicherung von Daten bei Flitzer & More GmbH steht im vollen Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Die personenbezogenen Daten werden nur für die Bearbeitung der Bestellung und den Versand des Flitzer & More GmbH Newsletters verwendet. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben. Sollten sie eine Auskunft oder eine Löschung der von Ihnen gespeicherten Daten wünschen, dann setzen sie sich mit uns in Kontakt. Nutzen sie hierfür die E-Mail Adresse: lukas@flitzer-kiteshop.de § 12 Anwendbares Recht Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Amtsgericht Charlottenburg Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Flitzer & More GmbH Geschäftsführer: Brückenstraße 1 Andreas Nolte 10179 Berlin Michael Guggenberger HRB 126682B Eva-Mareike Wittstock |
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